Warum die Forderungen von ZeroCovid kein Lockdown von unten sind Im Januar startete ein linkes Bündnis die ZeroCovid-Kampagne mit dem Ziel, das Schweigen der Linken gegenüber der staatlichen Pandemiepolitik zu brechen. Der Aufruf hat einigen Zuspruch in der medialen Öffentlichkeit erhalten und innerhalb von fünf Tagen haben ihn 70 000 Menschen unterschrieben. Zugleich gab es …
Die Covid-19-Pandemie hat den Staat ins Rampenlicht gerückt. Kontaktbeschränkungen, Grenzkontrollen, Einschnitte in die Gewerbefreiheit und riesige Konjunkturpakete sind nur einige der aufsehenerregenden Maßnahmen, mit denen Staaten weltweit versuchen, der Seuche und ihrer Auswirkungen Herr zu werden. Doch die erhöhte Prominenz des Staats in der Krise führt nicht automatisch zu einem klareren Blick auf diesen. Im …
Die Seuche und das Ungeheuer: Thesen zum Staat in der Corona-Pandemie. weiterlesen
Mit ihren Social Distancing-Maßnahmen verfolgt die deutsche Regierung in der Covid19-Pandemie zwei Ziele: erstens eine drastische Verlangsamung des Infektionsgeschehens („flatten the curve“), um das Gesundheitssystem nicht zu überlasten, zweitens den Schutz sogenannter „Risikogruppen“ vor einer Ansteckung. Mit Hinblick auf die gegenwärtige Situation in Alten- und Pflegeeinrichtungen müssen wir feststellen, dass die staatliche Politik an diesem …
In Reaktion auf die Ausbreitung von Covid-19 hat die indische Regierung einen weitreichenden Lockdown des öffentlichen und wirtschaftlichen Lebens veranlasst. Für viele indische ArbeiterInnen hat dies katastrophale Folgen, da sie weder einen formalen Arbeitsvertrag und damit Anrecht auf staatliche Unterstützung haben noch auf Erspartes zurückgreifen können. Besonders gravierend ist die Situation vieler WanderarbeiterInnen, die jetzt …
Die Aktionen der indischen ArbeiterInnen während der Rezessions-Pandemie weiterlesen
Über Kinder wird gerade viel gesprochen. Besonders leiden sie angeblich darunter, dass sie nicht in die Schule können. Das sagt viel über die sonstigen Umstände aus, in denen sie leben: Die Isolation der Kleinfamilie führt unter den Bedingungen der Kontaktsperre und der Schulschließungen dazu, dass die Kinder in der Quarantäne ganz auf den täglichen Wahnsinn …
Einleitung Am 8. März war ich zusammen mit Tausenden auf der feministischen Demo in Leipzig. Das Wetter und die Stimmung waren hervorragend, alle freuten sich, dass so viele zusammen auf die Straße gekommen waren. Abends erfuhr ich von dem schockierenden Anstieg von Covid19-Infektionen und -Verstorbenen in Norditalien, sowie der Einrichtung einer „roten Zone“ in einigen …
Ein Bild der Zukunft? – Shutdown und soziale Verwerfungen in Süditalien weiterlesen
Im Zuge der Ausbreitung der Corona-Pandemie schwenken die Regierungen der frühindustrialisierten Länder großflächig auf eine staatsinterventionistische Linie um, die einen Bruch mit der marktliberalen Agenda der letzten Jahrzehnte beinhaltet. Im Zuge dessen werden nicht nur riesige Rettungspakete geschnürt, sondern es wird auch die Einführung eines Grundeinkommens in Betracht gezogen und massiv ins Wirtschaftsleben eingegriffen – …
Nachdem für Bayern bereits eine Ausgangssperre ab Samstag verhängt wurde, werden andere Bundesländer und womöglich auch der Bund bald nachziehen. Abhängig sei das, so verschiedene Verlautbarungen, vom Verhalten der Bürgerinnen und Bürger, die – folgt man der Presseberichterstattung – den Ernst der Lage noch nicht erfasst hätten und weiter ungezügelt „Coronaparties“ feiern würden. Entsprechend bedrohlich …
Die Vorbereitung der Ausgangssperre: Vater Staat ermahnt seine Kinder weiterlesen
Solidarisch gegen Corona 